10.12.13

BGH-Urteil: Auch Spielwaren urheberschutzfähig

11-12/2013 — Richtungsweisendes Urteil für die Spielwarenbranche? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil entschieden, dass auch Spielwaren als Werke der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt sein können.

Geklagt hatte eine selbständige Spielwarendesignerin, die nachträglich am Erfolg des von ihr kreierten Geburtstagszuges beteiligt werden möchte. Der BGH entschied nun, dass an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine anderen Anforderungen zu stellen sind als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst.

Für die Spielwarenbranche könnte dieses Urteil weitreichende Folgen nach sich ziehen: So können Designer in Zukunft verstärkt urheberrechtliche Ansprüche gelten machen, auf die Nennung ihres Namens bestehen oder sogar Änderungen am Entwurf untersagen.

Die Urteilsbegründung können Sie auf der Homepage des BGH nachlesen.