19.08.14 – Vergleich

Einigung im Patentstreit BRITAX Römer gegen Cybex

Cybex muss Verkauf des Cybex Aton 2 Autokindersitzes einstellen.

19.08.2014: Einigung im Patentstreit BRITAX Römer gegen Cybex
 

Die BRITAX Römer Kindersicherheit GmbH teilte Mitte August mit, dass sie einen Vergleich mit der Cybex GmbH im Rahmen eines Patentrechtsstreits am Landgericht München erzielt hat. Demzufolge wird der Verkauf der betroffenen Produkte eingestellt.

Am 7. September 2012 hatte BRITAX gegen Cybex ein Verfahren am Landgericht München wegen einer Patentverletzung eines Deutschen Gebrauchsmusters. Wenig später wurde dazu am 29. Mai 2013 ein Europäisches Patent gewährt. Das Rechtsverfahren bezog sich auf eine Seitenaufprallschutz-Funktion des Kinderautositzes Aton 2 von Cybex. BRITAX und Cybex bestätigten, dass man sich geeinigt habe und der Verkauf des Autokindersitzes eingestellt wird. Die Vergleichsbedingungen sind vertraulich.

„Ich freue mich, dass wir diesen wichtigen Vergleich erzielt haben. Dies ermöglicht es uns, unsere volle Aufmerksamkeit der steten Innovation und wegweisenden Kindersicherheitsprodukten zu widmen“, sagte Ian Watson, Geschäftsführer EMEA von BRITAX.